Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen /  AGB der

                                                           Kings & Queens e. K.

                                                           Geschäftsführung: Claudia Böttcher

                                                           im Folgenden „Kings & Queens e. K.“ genannt.

1.    Geltungsbereich

1.1    Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für den zwischen Kings & Queens e. K. und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren. Dies bezieht sich insbesondere auch auf alle Produkte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.kings-and-queens.com sowie den dazugehörigen Unterseiten angeboten werden.

1.2    Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Kings & Queens e. K. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2.    Vertragsschluss

2.1    Die Angebote von Kings & Queens e. K. erfolgen unverbindlich und stellen die Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung aufzugeben.

2.2    Eine Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot, das Kings & Queens e. K. binnen zwei Wochen durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen kann.

2.3    Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Kings & Queens e. K.  gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

2.4    Im Falle der nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung ist Kings & Queens e. K. berechtigt, sich entsprechend dem Umfange der nicht erfolgten Belieferung von dem Vertrag mit dem Kunden zu lösen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3.    Preise und Zahlungsbedingungen

3.1    Die Preise der Kings & Queens e. K. enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Leistungsort der Kings & Queens e. K. ist der Firmensitz: Thierschstr. 12 in 80538 München. Die durch die Versendung der Ware an den Sitz des Kunden entstehenden Kosten trägt dieser. Die Versandkosten werden aktuell berechnet, wenn der Kunde „zur Kasse" geht.

3.2    Rechnungen der Kings & Queens e. K. sind, soweit nicht Vorkasse vereinbart wurde, spätestens vierzehn Tage nach Zugang der Rechnung beim Kunden netto ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

3.3    Die Bezahlung kann per Bankeinzug, Kreditkarte oder Nachnahme erfolgen. Sofern nichts anderes auf der Rechnung ausgewiesen ist, ist ein Abzug eines Skonto-Betrages nicht zulässig.

(1)    Nachnahme

Der Kunde kann die Rechnungen mittels Nachnahme bezahlen. Im Falle der Zahlung mittels Nachnahme berechnet Kings & Queens e. K. Nachnahmegebühren in Höhe von 3,90 €.

(2)    Bankeinzug und Kreditkartenzahlung

Bei Bezahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte ist für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Bei Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung, aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten oder wegen Widerspruchs, wird dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 11,00 € bei Lastschriften und 30,00 € bei Kreditkartenzahlung in Rechnung gestellt.

Sollten Unstimmigkeiten bezüglich der eingezogenen Summe, der Rechnungssumme oder der gelieferten Ware auftreten, wendet sich der Kunde bitte umgehend (am besten per E-Mail: epost@kings-and-queens.com oder telefonisch 089 – 21 11 32 95) an Kings & Queens e. K. Kings & Queens e. K. wird die Probleme dann lösen, ohne dass eine kostspielige Rückbuchung der Lastschrift nötig ist.

Bei Rücksendungen darf der Kunde den Betrag nicht eigenmächtig zurückbuchen, sondern muss auf die Rückerstattung warten, die in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Rücksendung ausgeführt wird. Sollte der Kunde dennoch den Betrag eigenmächtig zurückbuchen, verpflichtet er sich damit zur Übernahme der Bearbeitungsgebühr von 11,00 € bei Lastschriften und 30,00 € bei Kreditkartenzahlung.

3.4    Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann Kings & Queens e. K. Verzugszinsen in Höhe von 5% p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen.

3.5    Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

4.    Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises der Ware Eigentum der Kings & Queens e.K.

5.    Lieferung und Gefahrübergang

5.1    Sämtliche Lieferungen erfolgen ab dem Firmensitz der Kings & Queens e. K. Bei Möbeln erfolgt die Anlieferung z.T. direkt ab Hersteller oder Importeur.

5.2    Kings & Queens e. K. ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind und angenommen werden darf, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist. Teillieferungen können von der Kings & Queens e. K. sofort in Rechnung gestellt werden. Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen dem Kunden dadurch keine Mehrkosten für den Versand.

5.3    Bei Möbeln erfolgt die Aufstellung und Montage der Möbel durch den Kunden. Kings & Queens e. K. bittet ihre Kunden, den ordnungsgemäßen Zustand der Verpackung bei Anlieferung der Ware zu kontrollieren. Unregelmäßigkeiten bittet Kings & Queens e. K. im eigenem Interesse der Kunden sofort beim Auslieferfahrer zu reklamieren und auf dem Lieferschein bestätigen zu lassen. Die Anlieferung von Möbeln per Spedition erfolgt bis zur Haustür.

5.4    Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

6.    Gewährleistung / Haftung

Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.

6.1    Soweit ein von der Kings & Queens e. K. zu vertretender Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist die Kings & Queens e. K. unter Ausschluss der Rechte des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass die Kings & Queens e. K. aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat der Kings & Queens e. K. eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

6.2    Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines neuen Vertragsgegenstandes erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

6.3    Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

6.4    Die Kings & Queens e. K. haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Kings & Queens e. K., ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit die Kings & Queens e. K. bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und / oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die Kings & Queens e. K. allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6.5    Die Kings & Queens e. K. haftet auch für Schäden, die sie durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Die Kings & Queens e. K. haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind

6.6    Die Kings & Queens e. K. haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Lieferverzug auf einer von ihm zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist ihm zuzurechnen. Der Verkäufer haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Lieferverzug auf einer von ihm, seinem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.7    Eine weitergehende Haftung der Kings & Queens e. K. ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

Soweit die Haftung der Kings & Queens e. K. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7.1    Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Kings & Queens e. K., Thierschtrasse 12 in 80538 München

7.2    Widerrufsfolgen    

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.2    Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor dem Tage des Einganges der zu liefernden Ware beim Kunden.

7.3    Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.

8.    Schlussbestimmungen

8.1    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

8.2    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der Kings & Queens e. K. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

8.3    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Soweit Bestimmungen nicht wirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

Kings & Queens e. K.

Thierschstrasse 12 in 80538 München

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